Web 2.0 für Kommunen und Kommunalpolitik

Trotz des schwierigen und komplexen Themas ist die Durchführung von Online-Bürgerhaushalten keine Seltenheit mehr. Die hier vorgestellten Beispiele stellen jedoch Besonderheiten dar.

Zum einen hat die Diskussion in Hamburg gezeigt, dass Beteiligungs­haushalte auch auf Länderebene erfolgreich eingesetzt werden können. Dabei ist deutlich geworden, dass eine Integration der ansonsten doch eher getrennt verlaufenden Experten-, Bürger- und Politikdiskurse im Rahmen einer solchen Internetdiskussion durchaus gelingen kann, wurde doch das Engage­ment der Experten und Politiker mit sehr positiver Resonanz belohnt.

Freiburg zeigt, dass die Diskussion über öffentliche Haushalte nicht allgemein geführt werden muss, sondern erfolgreich thematisch gerahmt werden kann. Zwar stand das Thema Gender Budgeting nicht unbedingt im Mittelpunkt der haushaltspolitischen Diskussion. Die relativ hohe Beteiligungsquote von Frauen spricht jedoch für den Erfolg dieser Schwerpunktsetzung.

Die Gesamtauswertung der Haushaltsentwürfe verdeutlicht, dass die Bür­ger sparwillig sind. Insgesamt sollten 3,2% des ca. 10 Mrd. umfassenden Ge­samtbudgets, das der Stadt Hamburg 2005 zur Verfügung stand, eingespart werden, in Freiburg summierten sich die Haushaltsveränderungen auf Einsparungen von immerhin 1% des Gesamtetats auf.

Mit Hamburg und Freiburg haben zwei deutsche Großstädte gezeigt, dass Web-2.0-Ansätze erfolgreich im öffentlichen Bereich eingesetzt werden können. Aber auch für kleinere Kommunen lohnt es sich, die Möglichkeiten des Internets für die aktive Beteiligung der Bürger zu nutzen. Der hier vorgestellte Haushaltsrechner ist ein kostengünstiges und effektives Instrument zur Realisierung internet-basierter Bürgerhaushalte. So kann der Haushaltsrechner leicht in bestehende kommunale Webseiten integriert oder mit anderen interaktiven Angeboten wie bspw. Bürgermeister-Blogs, kombiniert werden (mehr Informationen dazu unter www.buergerhaushalt-online.de).

Literatur

Lührs, R., Hohberg, B. (2007a): familiendiskurse.de, in: Stiftung Mitarbeit & Initiative eParticipation (Hg.): E-Partizipation. Beteiligungsprojekte im Internet. Beiträge zur Demokratieentwicklung Nr. 21, Bonn: Verlag Stiftung Mitarbeit, Bonn, 30-53.

Lührs, R., Hohberg, B. (2007b): Was wollen wir uns leisten? Hamburger Bürgerinnen und Bürger beteiligen sich an der Haushaltsplanung, in: Stiftung Mitarbeit & Initiative eParticipation (Hg.): E-Partizipation. Beteiligungsprojekte im Internet. Beiträge zur Demokratieentwicklung Nr. 21, Bonn: Verlag Stiftung Mitar­beit, 54-72.

Nitschke, U.; Marwede, M. 2004: Chancen kommunaler Entwicklungszusammenarbeit, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 15-16, 33-38.

Sattler, K.-O. 2008: Abstimmen im Rotstift-Bezirk, in: Das Parlament Nr. 09-10, 25.2.2008.

Tags: Beteiligung, Beteiligungshaushalt, DEMOS, E-Partizipation, Freiburg, Hamburg, Haushaltspolitik, Planung, Symbolische Politik, VII. Resümee

Dieser Beitrag wurde am Sonntag, November 9th, 2008 um 00:42 veröffentlicht und ist abgelegt unter 3. Potenziale in ausgewählten kommunalen Handlungsfeldern, 3.2 Haushaltsplanung 2.0 – Symbolische Politik oder echte Mitbestimmung?. | RSS 2.0 | Kommentieren | Trackback